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đŸ’„ Politik 4


Politik Seite 4


16.10.2023
đŸ’„ Holger Strohm đŸ’„
Alle Politiker sind psychisch krank

16.10.2023
Nationen die sich gegen Israel stellen
Mehr als ein dutzend Staaten haben sich öffenltich gegen Israel geÀussert
16.10.2023
Alles ist Kommerz.
unter anderem betr. Reiner Fuellmich
Nur wenn "man" nicht hinschaut?

19.10.2023
Wolfgang Eggert -
Einfluss messianischer Sekten
Wenn ihr wissen wollt, was es mit Chabad-Lubavitsch auf sich hat.
Interview zwischen Wolfgang Eggert und Michael Vogt.
21.10.2023
Demokratie gab es NIE

22.10.2023
Über die 15-Minuten StĂ€dte,
der totalen Überwachung und welche agierenden Organisationen (NGO / VEREINIGUNGEN) dahinter stehen.

Sie arbeiten schon seit vielen Jahrzehnten daran.
Die Autonomie und SouverĂ€nitĂ€t ist praktisch schon ĂŒberall ersetzt worden:
29.10.2023
Die Satanische Blutlinien der USA PrÀsidenten,
von Dr Walter Veith 2015

03.11.2023
Die Abraham-AbkommenserklÀrung
15. September 2020

Wir, die Unterzeichner, erkennen an, wie wichtig es ist, den Frieden im Nahen Osten und auf der ganzen Welt auf der Grundlage gegenseitigen VerstĂ€ndnisses und Zusammenlebens sowie der Achtung der MenschenwĂŒrde und -freiheit, einschließlich der Religionsfreiheit, aufrechtzuerhalten und zu stĂ€rken.

Wir unterstĂŒtzen BemĂŒhungen zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs, um eine Kultur des Friedens zwischen den drei abrahamitischen Religionen und der gesamten Menschheit voranzutreiben.

Wir glauben, dass der beste Weg zur BewÀltigung von Herausforderungen in Zusammenarbeit und Dialog liegt und dass die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Staaten den Interessen eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten und auf der ganzen Welt dient.

Wir streben nach Toleranz und Respekt fĂŒr jeden Menschen, um diese Welt zu einem Ort zu machen, an dem alle ein Leben in WĂŒrde und Hoffnung genießen können, unabhĂ€ngig von ihrer Rasse, ihrem Glauben oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit.

Wir unterstĂŒtzen Wissenschaft, Kunst, Medizin und Handel, um die Menschheit zu inspirieren, das menschliche Potenzial zu maximieren und Nationen einander nĂ€her zu bringen.

Wir wollen Radikalisierung und Konflikte beenden, um allen Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen.

Wir verfolgen eine Vision von Frieden, Sicherheit und Wohlstand im Nahen Osten und auf der ganzen Welt.

In diesem Sinne begrĂŒĂŸen wir die bereits erzielten Fortschritte beim Aufbau diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn in der Region gemĂ€ĂŸ den GrundsĂ€tzen des Abraham-Abkommens herzlich und sind ermutigt. Wir sind ermutigt durch die laufenden BemĂŒhungen, solche freundschaftlichen Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer Interessen und eines gemeinsamen Engagements fĂŒr eine bessere Zukunft zu festigen und auszubauen.

03.11.2023
Lerne , die Q-MAPS zu lesen....

Eine Kartographie der global organisierten Korruptionsnetzwerke:

Eine Schatzkammer mit Karten, Diagrammen, Org-Diagrammen und FamilienbÀumen.
18.11.2023
Klaus Maurer und Jo Conrad analysieren,
wer die BRD ist
Nicht die paar Politiker bilden die BRD,
sondern wieder die gesamte Justiz

24.11.2023
Umfall-Lindner macht die ganze Ampel zu einer traurigen Karikatur

Die Ampel hĂ€tte sich auch das Mega-Kanzleramt fĂŒr knapp 800 Millionen Euro sparen können. Macht sie aber nicht. Stattdessen schleift sie die Schuldenbremse. Schulden machen, bis der Arzt kommt – soll das ihr letztes Wort an die steuerzahlenden BĂŒrger sein? Wobei: Der spannendste Moment kommt erst noch.
Und plötzlich hat Christian Lindner neue Freunde. „Respekt“ zollte ihm die GrĂŒne Haushaltspolitikerin Paula Piechotta fĂŒr seine Entscheidung, fĂŒr den Etat 2023 die Schuldenbremse zu ignorieren. Die Radiologin aus Leipzig, im Bundestag Haushaltspolitikerin, schob fĂŒr Parteifeind Lindner noch ein staatsmĂ€nnisches „zuerst das Land, dann die Partei“ hinterher. Es klang nicht einmal hĂ€misch.

Beim Geld hört die Freundschaft auf, sagt der Volksmund. Es geht aber auch andersherum, und dann fĂ€ngt beim Geld die Freundschaft erst an. Denn womit hat sich der Berliner CDU-BĂŒrgermeister Kai Wegner wohl ein Lob ausgerechnet vom UrgrĂŒnen JĂŒrgen Trittin verdient? Richtig – mit seiner Kritik an der Schuldenbremse, die zugleich eine Kritik an seinem eigenen Parteivorsitzenden Friedrich Merz ist.

Schulden-SĂŒnder ĂŒberall

Denn: Niemand kĂ€mpft so fĂŒr die Schuldenbremse wie Merz, der marktwirtschaftlich-liberale Ordnungspolitiker, fĂŒr den die Schulden von Heute die Steuererhöhungen von Morgen sind. Wegner redet ĂŒbrigens in eigener Sache: Der Mann ist ein Schulden-SĂŒnder wie die Ampel-Parteien, weil sich Berlin fĂŒr seine eigene Klimapolitik gleichfalls einen wohl verfassungswidrigen Sondertopf gegönnt hat. Damit das Weltklima auch aus Berlin gerettet werden kann.

Ohnehin ist Berlin unrettbar verschuldet, verfĂ€hrt seit Jahren finanzpolitisch nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Wer jetzt, wie die SPD, die GrĂŒnen und eben auch der erste MinisterprĂ€sident von der Union an der Schuldenbremse rĂŒttelt, will vor allem eins nicht: Sparen. Weil jetzt Investitionen wichtiger seien – und zwar, wie die Fraktionsvorsitzende der GrĂŒnen Katharina Dröge sagt – „fĂŒr Klimaschutz, gute ArbeitsplĂ€tze und soziale Gerechtigkeit“. Mit anderen Worten: fĂŒr so gut wie alles.

Mit der Notwendigkeit von „Investitionen“ kann man im Prinzip Schulden immer rechtfertigen. Zur Klarstellung: Das Bundesverfassungsgericht hat nichts gegen Investitionen einzuwenden. Nur mĂŒssen sie eben in Einklang mit der Schuldenbremse finanziert sein. Wenn eine Regierung investieren will, kann sie dafĂŒr so viel Geld ausgeben, wie sie will, und ganz bestimmt wird Karlsruhe Investitionen in Klimaschutz-Maßnahmen nicht stoppen.

Lindner sagt nichts zur spannendsten Frage

Nur: Dann muss eben anderswo gespart werden, denn nach unserer Verfassung sind nicht Schulden der Normalfall, sondern ausgeglichene Haushalte, also: keine Schulden. Weil die Versuchung fĂŒr die Politik ganz generell groß ist, Schulden zu machen, hat sie sich die Schuldenbremse gegeben. Es war ein Akt der Selbstdisziplinierung, so wie ein Alkoholiker seine Flaschen im Schrank verschließt und die SchlĂŒssel dafĂŒr wegwirft. Jetzt hat die Bundesregierung ihren SchlĂŒssel wiedergefunden.

Ganze 57 Sekunden brauchte Lindner, um zu verkĂŒnden, was er mit dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler abgesprochen hat. In der nĂ€chsten Sitzungswoche des Bundestags bringt er einen Nachtragshaushalt ein, um die Ausgaben fĂŒr die Strom- und Gaspreisbremse „verfassungsrechtlich“ abzusichern. Lindner sagt, er mache „reinen Tisch“.

Macht nur "Umfall-Lindner" die Ampel zur Karikatur - oder ist sie schon lÀnger eine

Da wÀren ja noch
➄"Ich kann mich nicht erinnern"
-Scholz, die
➄Trampolin-Springerin
und der Kinderbuch-Autor, der laut eigener Aussage gerne
➄Wasser aus der Toilette trinken wĂŒrde

23.11.2023
Was ist mit Deutschland los ?
(Eine empfehlenswerte Sprachnachricht)
(C) Ewald SCHNIDRIG  
letzter Eintrag 04.12.2023

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