💥 Politik 4
Politik Seite 4
16.10.2023
💥 Holger Strohm 💥
Alle Politiker sind psychisch krank
16.10.2023
Nationen die sich gegen Israel stellen
Mehr als ein dutzend Staaten haben sich öffenltich gegen Israel geäussert
16.10.2023
Alles ist Kommerz.
unter anderem betr. Reiner Fuellmich
Nur wenn "man" nicht hinschaut?
19.10.2023
Wolfgang Eggert -
Einfluss messianischer Sekten
Wenn ihr wissen wollt, was es mit Chabad-Lubavitsch auf sich hat.
Interview zwischen Wolfgang Eggert und Michael Vogt.
21.10.2023
Demokratie gab es NIE
22.10.2023
Über die 15-Minuten Städte,
der totalen Überwachung und welche agierenden Organisationen (NGO / VEREINIGUNGEN) dahinter stehen.
Sie arbeiten schon seit vielen Jahrzehnten daran.
Die Autonomie und Souveränität ist praktisch schon überall ersetzt worden:
29.10.2023
Die Satanische Blutlinien der USA Präsidenten,
von Dr Walter Veith 2015
03.11.2023
Die Abraham-Abkommenserklärung
15. September 2020
Wir, die Unterzeichner, erkennen an, wie wichtig es ist, den Frieden im Nahen Osten und auf der ganzen Welt auf der Grundlage gegenseitigen Verständnisses und Zusammenlebens sowie der Achtung der Menschenwürde und -freiheit, einschließlich der Religionsfreiheit, aufrechtzuerhalten und zu stärken.
Wir unterstützen Bemühungen zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs, um eine Kultur des Friedens zwischen den drei abrahamitischen Religionen und der gesamten Menschheit voranzutreiben.
Wir glauben, dass der beste Weg zur Bewältigung von Herausforderungen in Zusammenarbeit und Dialog liegt und dass die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Staaten den Interessen eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten und auf der ganzen Welt dient.
Wir streben nach Toleranz und Respekt für jeden Menschen, um diese Welt zu einem Ort zu machen, an dem alle ein Leben in Würde und Hoffnung genießen können, unabhängig von ihrer Rasse, ihrem Glauben oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit.
Wir unterstützen Wissenschaft, Kunst, Medizin und Handel, um die Menschheit zu inspirieren, das menschliche Potenzial zu maximieren und Nationen einander näher zu bringen.
Wir wollen Radikalisierung und Konflikte beenden, um allen Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen.
Wir verfolgen eine Vision von Frieden, Sicherheit und Wohlstand im Nahen Osten und auf der ganzen Welt.
In diesem Sinne begrüßen wir die bereits erzielten Fortschritte beim Aufbau diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn in der Region gemäß den Grundsätzen des Abraham-Abkommens herzlich und sind ermutigt. Wir sind ermutigt durch die laufenden Bemühungen, solche freundschaftlichen Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer Interessen und eines gemeinsamen Engagements für eine bessere Zukunft zu festigen und auszubauen.
03.11.2023
Lerne , die Q-MAPS zu lesen....
Eine Kartographie der global organisierten Korruptionsnetzwerke:
Eine Schatzkammer mit Karten, Diagrammen, Org-Diagrammen und Familienbäumen.
18.11.2023
Klaus Maurer und Jo Conrad analysieren,
wer die BRD ist
Nicht die paar Politiker bilden die BRD,
sondern wieder die gesamte Justiz
24.11.2023
Umfall-Lindner macht die ganze Ampel zu einer traurigen Karikatur
Die Ampel hätte sich auch das Mega-Kanzleramt für knapp 800 Millionen Euro sparen können. Macht sie aber nicht. Stattdessen schleift sie die Schuldenbremse. Schulden machen, bis der Arzt kommt – soll das ihr letztes Wort an die steuerzahlenden Bürger sein? Wobei: Der spannendste Moment kommt erst noch.
Und plötzlich hat Christian Lindner neue Freunde. „Respekt“ zollte ihm die Grüne Haushaltspolitikerin Paula Piechotta für seine Entscheidung, für den Etat 2023 die Schuldenbremse zu ignorieren. Die Radiologin aus Leipzig, im Bundestag Haushaltspolitikerin, schob für Parteifeind Lindner noch ein staatsmännisches „zuerst das Land, dann die Partei“ hinterher. Es klang nicht einmal hämisch.
Beim Geld hört die Freundschaft auf, sagt der Volksmund. Es geht aber auch andersherum, und dann fängt beim Geld die Freundschaft erst an. Denn womit hat sich der Berliner CDU-Bürgermeister Kai Wegner wohl ein Lob ausgerechnet vom Urgrünen Jürgen Trittin verdient? Richtig – mit seiner Kritik an der Schuldenbremse, die zugleich eine Kritik an seinem eigenen Parteivorsitzenden Friedrich Merz ist.
Schulden-Sünder überall
Denn: Niemand kämpft so für die Schuldenbremse wie Merz, der marktwirtschaftlich-liberale Ordnungspolitiker, für den die Schulden von Heute die Steuererhöhungen von Morgen sind. Wegner redet übrigens in eigener Sache: Der Mann ist ein Schulden-Sünder wie die Ampel-Parteien, weil sich Berlin für seine eigene Klimapolitik gleichfalls einen wohl verfassungswidrigen Sondertopf gegönnt hat. Damit das Weltklima auch aus Berlin gerettet werden kann.
Ohnehin ist Berlin unrettbar verschuldet, verfährt seit Jahren finanzpolitisch nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Wer jetzt, wie die SPD, die Grünen und eben auch der erste Ministerpräsident von der Union an der Schuldenbremse rüttelt, will vor allem eins nicht: Sparen. Weil jetzt Investitionen wichtiger seien – und zwar, wie die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katharina Dröge sagt – „für Klimaschutz, gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit“. Mit anderen Worten: für so gut wie alles.
Mit der Notwendigkeit von „Investitionen“ kann man im Prinzip Schulden immer rechtfertigen. Zur Klarstellung: Das Bundesverfassungsgericht hat nichts gegen Investitionen einzuwenden. Nur müssen sie eben in Einklang mit der Schuldenbremse finanziert sein. Wenn eine Regierung investieren will, kann sie dafür so viel Geld ausgeben, wie sie will, und ganz bestimmt wird Karlsruhe Investitionen in Klimaschutz-Maßnahmen nicht stoppen.
Lindner sagt nichts zur spannendsten Frage
Nur: Dann muss eben anderswo gespart werden, denn nach unserer Verfassung sind nicht Schulden der Normalfall, sondern ausgeglichene Haushalte, also: keine Schulden. Weil die Versuchung für die Politik ganz generell groß ist, Schulden zu machen, hat sie sich die Schuldenbremse gegeben. Es war ein Akt der Selbstdisziplinierung, so wie ein Alkoholiker seine Flaschen im Schrank verschließt und die Schlüssel dafür wegwirft. Jetzt hat die Bundesregierung ihren Schlüssel wiedergefunden.
Ganze 57 Sekunden brauchte Lindner, um zu verkünden, was er mit dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler abgesprochen hat. In der nächsten Sitzungswoche des Bundestags bringt er einen Nachtragshaushalt ein, um die Ausgaben für die Strom- und Gaspreisbremse „verfassungsrechtlich“ abzusichern. Lindner sagt, er mache „reinen Tisch“.
Macht nur "Umfall-Lindner" die Ampel zur Karikatur - oder ist sie schon länger eine
Da wären ja noch
➥"Ich kann mich nicht erinnern"
-Scholz, die
➥Trampolin-Springerin
und der Kinderbuch-Autor, der laut eigener Aussage gerne
➥Wasser aus der Toilette trinken würde
23.11.2023
Was ist mit Deutschland los ?
(Eine empfehlenswerte Sprachnachricht)