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Strafsachen - Wacht auf

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Strafsachen

Strafsachen

15.12.2022
Unglaublich! Ist aber einem Bekannten von mir im Frühjahr 2022 passiert:
Ein angeblicher Vollstreckungsbeamter des "Finanzamtes" Potsdam steht mit mehreren bewaffneten Söldnern vor der Tür und möchte vollstrecken. Auf die Frage nach seinem Amtsausweis zückt er allen Ernstes dieses Papier.

Offenbar findet die BRD nicht mehr genügend Helfer, die bei dieser Staatssimulation mitmachen und sich durch die Preisgabe ihres Names einem Haftungsrisiko aussetzen wollen. Da gibt man lieber Blanko-Ausweise an Hinz und Kunz aus, um noch ein paar Euros abgreifen zu können.

Der Aufforderung meines Bekannten an die Söldner, diesen Hochstapler umgehend festzunehmen, wollten diese zwar nicht nachkommen, jedoch ist der ganze Trupp unverrichteter Dinge wieder abgezogen.
+++Strafanzeige gegen Swissmedic!+++
07.12.2022
Eine gute Nachricht wie ich finde. Die Befragungen zum Zensus sind beendet.

Interessante Strategie: mit Bescheid vom [9.11.22] noch versuchen die Menschen zu ZWINGEN Daten abzugeben und 300 Euro Zwangsgeld androhen/verhängen und dann am [29.11.2022] wenns nicht mehr geht - mit genauso wenig "Unterschrift" wie vorher - das vorherige Dokument entwerten.
Natürlich nicht ohnne weitere Bussgelder anzudrohen/avisieren - und natürlich um das Aktenzeichen für "Buchungen" aufrecht zu erhalten - 20 Euro "Gebühren" fordern.

Stimmt das: ??? "Wer genug GELD hat (für Bussgelder und Zwangsgelder) kann sich (fast) allem ent-ziehen.
Im nächsten Post dann der Bescheid der im Kanal "ZensusNeinDanke" veröffentlicht wurde.
Meine individuelle, subjektive Meinung als freier lebender Mann und Souveräner :Einer. :Torsten-Heiko: - keinerlei Beratung.



07.12.2022
System rudert bei Zensus Bußgeld zurück, die Frist ist abgelaufen, siehe obige Meldung.
Teilen aber sowas von erwünscht, Kanal Abo auch
Das Strafrecht ist zu einem Geschäftsmodell der Justiz verkommen
am Ende ist alles ein Geschäft...
die Welt ist eine Farm, wo geerntet wird...die Ernte läuft doch auf Hochtouren...

🟥 Erstes Strafverfahren gegen Ärztin wegen Impfnötigung! ‼️

👉 Genau aus einem vergleichbaren Grund wie bei der Mutter des Tennisprofis wurde aktuell ein Strafverfahren gegen eine impfende Ärztin eröffnet - hier in Deutschland!

Die Ärztin  einer Hausarztpraxis hatte einen 85-jährigen vorerkrankten Mann, der sich nicht impfen lassen wollte, zur Impfung gedrängt. Sie hatte dem Patienten gegenüber behauptet, er würde sonst keine dringende Augen-OP in der Klinik erhalten.
 
👉 Dies war gelogen. Die Impfung war keine Voraussetzung für die Augen-OP, das wäre auch strafbar.  

Eine Woche nach der Biontech-Impfung begann ein 7-wöchiger Leidens-  und Todeskampf in mehreren Kliniken, den der Patient  im Oktober schließlich verloren hat. Er würde sehr wahrscheinlich noch leben ohne die Impf-Lüge dieser skrupellosen Ärztin.
Die Kinder des verstorbenen Patienten haben Strafanzeige gegen die Ärztin erstattet.

👉Ich habe es noch nicht erlebt, dass in so kurzer Zeit angesichts der Vorwürfe der Nötigung, der Körperverletzung mit Todesfolge u.a. die Strafsache tatsächlich zur Hauptverhandlung zugelassen wurde.
Richtig so!

‼️Seit August habe ich mehrere Warnungen an Ärzte formuliert, die hunderttausende Mal geklickt wurden und auch an Ärzte verschickt wurden.  Nachfolgend daher nochmals meine aktuelle "Auffrischwarnung an Ärzte"!

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Autorin von sechs medizinrechtlichen Standardwerken,
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Heidelberg, 3. November 2021
Harry Heutschi

Wussten Sie dass…

- in Wahrheit alle Ihre Rechnungen schon bezahlt sind ?

- dass Steuern, Bussen etc. in Wahrheit nur Angebote sind ?

- dass der Mensch von Geburt an durch Täuschung zu einem Wertpapier an der Börse wird ?

- dass die Person erschaffen wurde um sie zu plündern ?

- dass der Mensch von der ReGIERung betrogen wird ?

- dass alle angeblichen Behörden nur noch Firmen sind ?

- dass die Menschenrechte nicht angewendet werden können, da das “Staatliche System” den   Menschen nicht (er)kennt ?

- dass die ReGIERung die Umverteilung des Wohlstandes von Arm zu Reich legalisiert und    fördert? = Bürgerkrieg fördert ?

- Auskünfte und Nachweise verweigert werden ? – Würde der Staat die Fragen beantworten,    würde der Volksbetrug auffliegen.

- dass wir damit bewiesenermassen in einer Diktatur leben ?

- Haben Sie sich das alles auch schon gefragt ?

Gerichte _ Richter _ Staatsanwälte _ Polizei _ Beamte

...die Schweiz IST eine Genossenschaft das ist unumstritten! ...warst du schon mal in einer Genossenschaft?... hat man dich dazu gezwungen? ...wohl kaum! ...nun ich habe nie eine Beitrittserklärung unterschrieben geschweige vorgelegt bekommen! ...wer nun sagt, dass dies unsere Eltern getan hätten bei unserer Geburt durch anmelden der weis auch, dass bei unserer Volljährigkeit sämtliche Verträge erneuert werden müssen da sie sonst null und nichtig werden! ...dasselbe bei der Krankenkasse... so wurde ich sie los und darf heute selbst entscheiden inwieweit ich welche oder überhaupt eine haben möchte... ...als Nichtmitglied der schweizerischen Eidgenossenschaft habe ich auch keinen Anspruch auf jegwelche Privilegien... habe festgestellt, dass ich tatsächlich ohne leben kann und dies auch noch gut... ...also überlege dir mal was DU willst... ...bin wieder offen für Anregungen und Kritik und versuche auch mit meinem besten Wissen und Gewissen auf Fragen zu antworten...
Ihr kennt wohl oder die meisten von euch solche Schreiben wie "Affidavit" oder "bedingte Akzeptanz"... ...nun meiner Erfahrung nach bewirken sie nichts ausser dass man
"das Problem" etwas vor sich her schieben kann! Man kann sich damit beschäftigen oder wird damit beschäftigt? ... klar kann man es versuchen doch es gibt weder eine Garantie noch wirkliche Erfolge.. zumindest sind mir bis heute keine bekannt! Was bei mir dem Anschein nach einen gewissen Erfolg erzielte, dass ich einen der Matrosen dazu brachte meine AGB's zu unterschreiben und dies auch beweisbar ist... Wer nun glaubt, dass wir jemals Zugriff auf unser "Personenkonto" erhalten werden mit einem sogenannten "Accepted for Value" der darf dies gerne... doch auch hier sind nur Vermutungen und Annahmen die Folge... ...es wäre falsch von mir zu behaupten, dass es keine Schreiben gäbe die etwas bewirken können... doch welche nicht vom System infiziert und in den Umlauf gebracht werden, ist schwer einzuschätzen... ...jedes Schreiben das du als deine Person einsetzt wird die Person am "Leben" erhalten... ...was du als Mensch verfasst kann im System keine Wirkung erzielen da der Mensch darin gar nicht existiert.. ...also stellt sich doch die Frage; braucht der Mensch überhaupt welche Schreiben um sich zu erklären? ... wie auch Bekundungen sich gleich verhalten.... ...dass einzig richtige wäre die Schnittstelle zu schliessen damit mir nichts mehr ZUgestellt werden kann...

Gerichte / Richter / Staatsanwälte / Polizei / Beamte

Die Schein-Richter und die Schein-Staatsanwälte und alle Schein-Beamten sind deshalb Schein-Entitäten, weil das schweiz. Beamtengesetz im Jahre 2002 vollständig und gezielt auf allen Bundesebenen abgeschafft wurde. Sie alle sind einfache sowie private Angestellte, die nicht befugt sind, staatlichen hoheitliche Aufgaben nachzugehen. Sie alle täuschen euch vor, gesetzliche Vollstrecker zu sein und bedienen sich lediglich mit dem geltenden Recht und nicht mit gültigen bzw. zwingenden Staatsrecht-Staatsgesetzen. Das geltende Recht dient lediglich als Empfehlung und ist weder verbindlich noch zwingend. In Inhalten des geltenden Rechts stehen Sätze wie "darf-kann-können", jedoch nicht "müssen oder muss". Das geltende Recht ist unverbindlich und gilt lediglich als Angebot einer privatrechtlichen Dienstleistung, die immer abgelehnt werden kann. Die Schein-Richter und die Schein-Staatsanwälte, die dafür sorgen, dass der Angeklagte entweder mit Geld oder Gefängnis bestraft wird, damit das geheime Treuhandkonto eines jeden Menschen belastet werden kann. Damit euer geheimer Treuhandkonto, das mit über 5-10 Milliarden ausgestattet ist, belastet werden kann, brauchen sie eine unwissende Person (Maske-Sache-Unternehmen), die sie problemlos über den Tisch ziehen können. Alle Gerichtsräume sind geheime römisch-katholische "Heilige Dreifaltigkeit", die dazu dienen, das alle unwissende Anklagten verarscht werden sollen. 1. Ihr dürft euch mit legalisierten Vornamen und Familiennamen nicht identifizieren, weil ihr unbewusst die gravierende Rolle eines Treuhänders annimmt, der immer bestraft wird. D Die Treuhänder in einem Gerichtssaal sind immer wieder die Gerichtsprotokollführer, denen nichts nachgewiesen werden kann, dass sie es sind. Daher solltet ihr die Gerichtsprotokoll-führerInne auf die Seite schieben. 2. NO NAME – NO GAME / KEIN NAME – KEIN SPIEL. Die Täuschung besteht darin, anzunehmen, dass man automatisch ein LEGALER NAME ist. Der Betrug besteht darin, dass dieser NAME durch die Geburtsurkunde registriert ist und somit das Eigentum der CROWN CORPORATION ist, wodurch die Benutzung des LEGALEN NAMENS ohne Erlaubnis des Besitzers eine Straftat darstellt (Benutzen von fremden intellektuellen Eigentum). Ein LEGALER NAME ist nichts weiter als eine LEGALE ENTITÄT, eine Fiktion, in anderen Worten: ein Unternehmen, eine Firma. Somit fallen alle HANDLUNGEN unter das Handelsrecht/Vertragsrecht. Handels-Verträge werden uns ständig von den Vertretern von “Regierungen” angeboten, wenn auch nicht immer offensichtlich. Das vereinheitlichte Handelsgesetz, der Uniform Commercial Code (UCC) ist das höchste Recht in der Geschäftswelt für den internationalen Handel und beruht direkt auf dem Vatikanischen Kirchengesetz. (Kanonisches Recht). Die Regierungen sind private, gewinnorientierte Firmen, deren Zweck es ist, Gewinne für die Besitzer zu erwirtschaften und nicht wie fälschlicherweise angenommen wird, für das Wohl der Menschen zu sorgen. Familiennamen nicht identifizieren, weil ihr unbewusst die gravierende Rolle eines Treuhänders annimmt, dass immer bestraft wird. Die Treuhänder in einem Gerichtssaal sind immer wieder die Gerichtsprotokollführer, denen nichts nachgewiesen werden kann, dass sie es sind. Daher solltet ihr die GerichtsprotokollführerInnen auf die Seite schieben. 2. NO NAME – NO GAME / KEIN NAME – KEIN SPIEL Die Täuschung besteht darin, anzunehmen, dass man automatisch ein LEGALER NAME ist. Der Betrug besteht darin, dass dieser NAME durch die Geburtsurkunde registriert ist und somit das Eigentum der CROWN CORPORATION ist, wodurch die Benutzung des LEGALEN NAMENS ohne Erlaubnis des Besitzers eine Straftat darstellt (Benutzen von fremden intellektuellen Eigentum). Die CROWN wurde 1185 vom Templer Orden als Geheimgesellschaft gegründet, auf Anordnung des römischen Papstes. Die Tempel Ritter waren die Steuer- und MilitärAgenten des Papstes. Ihr Sitz, die “Temple Church” befindet sich in der City of London. Diese ist ein unabhängiger Stadtstaat und gemeinsam mit dem Vatikan und Washington D.C. beteiligt am gegenwärtigen, weltweiten Banken- und Rechtssystem, welches Kontrolle und Tyrannei über die Menschheit ausübt. Sie sind außerhalb kirchlicher und weltlicher Gerichtsbarkeit, da keine ihrer verschiedenen Organisationen (die „Templer Inns“) als Unternehmen registriert ist. Es sind private Gesellschaften, Geheimgesellschaften. Hier herrschen die Banken EL-iten, kontrolliert vom Papst und der römischen Kirche. Die internationale BAR Association (Anwaltskammer/Barreau) hat ihren Sitz in der City of London in den „Inns of Court“. Hier haben alle BAR-Anwälte ihren Ursprung, denn alle BAR Associations auf der Welt sind Unterzeichner und Franchisenehmer der CROWN. Ein LEGALER NAME ist nichts weiter als eine LEGALE ENTITÄT, eine Fiktion, in anderen Worten: ein Unternehmen, eine Firma. Somit fallen alle HANDLUNGEN unter das Handelsrecht / Vertragsrecht. Handels-Verträge werden uns ständig von den Vertretern von “Regierungen Gerichte / Richter / Staatsanwälte / Polizei / Beamte Ein andere sowie tiefgründige Erklärung für die ScheinDreifaltigkeit wäre diese hier: "DIE DREIFACHE KRONE" Diese besteht aus ROM, der CITY OF LONDON CROWN CORPORATION und WASHINGTON D.C. . Sie sind die unheilige Dreifaltigkeit der 3 in 1, 1 in 3, wie deutlich auf der päpstlichen Krone dargestellt ist: Religion, um Glauben, Gedanken und Spiritualität der Menschheit zu kontrollieren, die Gerichte und Banken um Geld/Schulden zu kontrollieren und die Welt Polizei/Militär um Rebellion zu unterdrücken und als Frontlinien Unternehmer bei Seelen Ausbeutungen zu wirken. Nun, kommen wir zur Sache: Ihr müsst wissen, welche Rolle ihr bei einer Gerichtsverhandlung annehmen MUESST - und ihr müsst wissen, dass jede Gerichtsverhandlung nach einem geheimen Prinzip verläuft - dem Prinzip der Annahme. Das bedeutet, dass die Schein-Richter von einer Annahme ausgehen, die sie durch ihre Tricksliste in eine Tatsache sowie einen strafbaren Delikt umwandeln wollen. Das gelingt ihnen lediglich nur dann, wenn wir uns wie die verrückten Hühner in einem verwüsteten Stall verhalten. Jeder Mensch ist von Natur aus alleiniger Vollstrecker und Benutzer eigenes geheimen Treuhandvermögens und hat die vollkommene Verantwortung über seinem Wesen und Vermögen - und jeder Mensch (Geist-SeeleMitschöpfer) ist mit unantastbaren Rechten ausgestattet, die ihm vom Schöpfer gegeben sind. Das wissen die Schein-Richter und die Schein-Staatsanwälte, die nur so tun, als wüssten sie es nicht. Der Vatikan selbst ist nicht spirituell-geistig sondern materiell orientiert. Für sie zählt nur das eine, nämlich Geld und andere Schätze der Natur. Die Schein-Richter können euch nicht beweisen, dass ihr keine Vollstrecker und Benutzer eigenes Treuhandvermögens seid. Sie gehen lediglich immer wieder von einer Annahme aus, die sich nicht beweisen lässt. Im Jahr 1482 bekam angeblicher Christopher Columbus den Auftrag nach USA zu gehen, um die sämtlichen Bodenschätze, die uns allen gehören, nach Rom/Vatikan zu holen. Die geheime Roms/Vatikans Söldner (Templer- Ritter) wurden vom damaligen Papst Bonifatius VIII persönlich gesegnet. Sie haben die USA nicht entdeckt, sondern absichtlich ausgeraubt. Der geheime Begriff Christopher bedeutet nach absurden römischkatholischer Auffassung "Träger Christi" und der Begriff Columbus bedeutet "heilige Taube". Diese gestohlenen Bodenschätze (Gold, Silber, Diamanten.....) sind unser geheimer Treuhandvermögen, das von Vatikans Banker stillschweigend verwaltet wird. Sie können es verwalten, jedoch nicht für sie behalten - und damit sie zu Geld kommen können, brauchen sie uns Menschen, die Unrecht begehen, damit sie sich an unserem geheimen Vermögen bereichern können. Also, sagen wir mal, jemand betritt den Gerichtsaal und der Schein-Richter liest seinen Vornamen und Familien-Namen vor - was ist jetzt zu tun? 1. Ihr dürft euch mit legalisierten Vornamen und Familiennamen nicht identifizieren, weil ihr unbewusst die gravierende Rolle eines Treuhänders annimmt, dass immer bestraft wird. Die Treuhänder in einem Gerichtssaal sind immer wieder die Gerichtsprotokollführer, denen nichts nachgewiesen werden kann, dass sie es sind. Daher solltet ihr die GerichtsprotokollführerInnen auf die Seite schieben. 2. NO NAME – NO GAME / KEIN NAME – KEIN SPIEL Die Täuschung besteht darin, anzunehmen, dass man automatisch ein LEGALER NAME ist. Der Betrug besteht darin, dass dieser NAME durch die Geburtsurkunde registriert ist und somit das Eigentum der CROWN CORPORATION ist, wodurch die Benutzung des LEGALEN NAMENS ohne Erlaubnis des Besitzers eine Straftat darstellt (Benutzen von fremden intellektuellen Eigentum). Die CROWN wurde 1185 vom Templer Orden als Geheimgesellschaft gegründet, auf Anordnung des römischen Papstes. Die Tempel Ritter waren die Steuer- und MilitärAgenten des Papstes. Ihr Sitz, die “Temple Church” befindet sich in der City of London. Diese ist ein unabhängiger Stadtstaat und gemeinsam mit dem Vatikan und Washington D.C. beteiligt am gegenwärtigen, weltweiten Banken- und Rechtssystem, welches Kontrolle und Tyrannei über die Menschheit ausübt. Sie sind außerhalb kirchlicher und weltlicher Gerichtsbarkeit, da keine ihrer verschiedenen Organisationen (die „Templer Inns“) als Unternehmen registriert ist. Es sind private Gesellschaften, Geheimgesellschaften. Hier herrschen die Banken EL-iten, kontrolliert vom Papst und der römischen Kirche. Die internationale BAR Association (Anwaltskammer/Barreau) hat ihren Sitz in der City of London in den „Inns of Court“. Hier haben alle BAR-Anwälte ihren Ursprung, denn alle BAR Associations auf der Welt sind Unterzeichner und Franchisenehmer der CROWN. Ein LEGALER NAME ist nichts weiter als eine LEGALE ENTITÄT, eine Fiktion, in anderen Worten: ein Unternehmen, eine Firma. Somit fallen alle HANDLUNGEN unter das Handelsrecht / Vertragsrecht. Handels-Verträge werden uns ständig von den Vertretern von “Regierungen.

Common Law (Staatsgerichte) Es gibt keine Common Law-Gerichte (Staatsgerichte) mehr. Ein Fall vor Gericht hat nichts mit lebenden Männern und Frauen oder „Tatsachen, Beweisen“ zu tun. Also wird jeder, der zu den Fakten eines Falles aussagt, den Fall verlieren. ALLE Schein-Gerichte wenden das Kartellrecht (Trust Law) an, welches auf dem kirchlichen - kanonischen Recht basiert und sich immer wieder als Handelsrecht offenbart. Wir werden vor Gericht verlieren, wenn sie uns dazu bringen können, dass wir ihnen unsere Zustimmung geben, in dem wir uns als dumme Treuhänder entlarven. Dabei werden Einschüchterung, Angst, Drohungen, Lächerlichmachen, Wut, Blossstellung, Täuschung und Vertagungen bezüglich Änderung der Rechtsprechung in Betracht gezogen, falls ihnen klar wird, dass sie den Prozess verlieren werden. Sie (Schein-Richter) wollen uns dazu bringen bzw. verführen, dass wir die Rolle eines Treuhänders annehmen, das zu bestrafen ist. Ihr dürft euch NIE mit der Rolle eines Treuhänders identifizieren, sondern nur mit dem wahren Vollstrecker und Benutzer eigenes sowie geheimen Treuhandvermögens, das von Vatikans Banker verwaltet wird (Rothschild Clan). Ihr sagt folgendes: Ich bin der Mensch, der wegen dieser Sache anwesend ist. Es ist mir egal, wie sie mich nennen wollen. Durch so eine Durch so eine Aussage sagt ihr, dass die vorgeladene Person (Maske, Sache, Unternehmen) nicht im Gerichtssaal anwesend ist und dass es im Gerichtssaal mehrere leblose Entitäten habe. Danach sagt ihr zum Schein-Richter mit ausgestreckten Zeigefinger auf ihn gerichtet folgendes: Entschuldigung, sie stehen doch im öffentlich-rechtlichen Dienst, nicht wahr? Damit habt ihr gesagt, dass er ein Bediensteter ist und dass er kein gesetzlicher Vollstrecker sei. Die gekauften sowie manipulierten Richter hören das nicht gerne. Danach sagt ihr das hier: Ich bin der einzige Vollstrecker und Benutzer meines Treuhandvermögens - und trage die vollkommene Verantwortung und verfüge über die unantastbaren Rechte - wer hat sie ermächtigt mich zu vertreten? Woher nehmen Sie sich das Recht? Sie haben sich dem kanonischen Gesetz sowie seiner Heiligen Dreifaltigkeit zu unterwerfen - daher erkläre ich die Gerichtsverhandlung als beendet, weil es offensichtlich ist, dass die vorgeladene Person, nicht im Gerichtssaal anwesend ist. Ihr müsst euch mit dem wahren Vollstrecker und Benutzer eigenen Treuhandvermögens identifizieren und ihr müsst dieser Rolle bis zum Schluss einer Gerichtsverhandlung treu bleiben. Ihr seid die wahren Vollstrecker, die das Sagen haben - und nicht etwa der hinterlistige ScheinRichter, der ohne einen gültigen Beamtenausweis staatlichen Aufgaben illegal nachgeht. Bei einer Gerichtsverhandlung könnt ihr ruhig eure Freunde als neutrale Prozessbeobachter mitnehmen und den Schein-Richter mit folgenden Fragen auseinander nehmen. Fragt den Schein-Richter folgendes: Sind Sie ein legitimierter Richter-in mit abgelegtem Eid? *Auf welchen Staat haben Sie Ihren Eid abgelegt? *Sind Sie ein rechtmäßiger Richter nach Schweizer Recht? *Betrachten Sie mich als einen Menschen oder eine Sache? *Haben Sie einen Gerichtsverteilungsplan? *Geht es hier um die Substanz oder Form? Die Substanz sind wir (Menschen) und die Form sind Anträge und Akten? - wegen dieser für Richter unangenehmer Frage werdet ihr wahrscheinlich aus dem Gerichtssaal rausgeworfen und die Klage für nichtig erklärt. Sie mögen diese Frage nicht - "Geht es hier um die Substanz oder Form?" - merkt euch diese Fragestellung. Zusätzlich das hier: Sollten Sie die Antwort verweigern so wird das hiermit Protokolliert. Die unten aufgeführten Zeugen als Prozessbeobachter bestätigen mit ihrer Unterschrift, das Sie die Fragen nicht oder falsch beantwortet haben. Die Prozessbeobachter bestätigen das Sie ohne Legitimation und Beantwortung der Fragen kein Richter nach Staatsrecht sind.

"Polizei" Sie sind die wahren Befehls- und Kontrollaspekte und dienen als Frontlinien Hunde und Angst Lieferanten. Die Polizisten arbeiten für jene, die über die Gerichten und Regierungen stehen, wie z.B. Banken, Religionen und jene, die sie kontrollieren. Banken, Regierungen, und Religion werden von Vatikan und seiner Gefolgschaft kontrolliert. Falls euch ein sogenannter Polizist auf der Straße anhält, dann geht ihr wie folgt vor: Entschuldigung, sie stehen doch im öffentlich-rechtlichen Dienst? Damit sagt ihr, dass er ein einfacher Bediensteter ist. Danach sagt ihr; können sie sich mit einem gültigen Beamtenausweis ausweisen? Da er keinen gültigen Beamtenausweis, sondern nur einen Dienstausweis vorweisen kann, so sagt ihr folgendes; *die Person, die Sie suchen oder gegenwärtig befragen möchten ist hier nicht anwesend. Der Polizist wird euch sagen, aber der Ausweis lautet doch auf ihren Namen - dann kontert ihr wie folgt und sagt: *auf diesem Ausweis steht der Name einer Person, die mit mir als einen souveränen Menschen, alleinigen Vollstrecker und Benutzer eigenes Treuhandvermögens nichts zu tun habe - wer hat sie eigentlich ermächtigt mich als einzigen wahren Vollstrecker zu vertreten? Woher nehmen sie sich das Recht her? *Sie (Polizist) haben sich dem kanonischen Gesetz sowie seiner Heiligen Dreifaltigkeit zu unterwerfen - sie sind meinerseits entlassen und ich möchte Sie bitten, gehen sie mir aus dem Weg. Haben Sie mich verstanden? Merkt euch, dass die Schein-Polizisten und die Schein-Richter immer von einer Annahme ausgehen - dass bedeutet, dass sie rätseln. Sie können euch nicht beweisen, dass ihr nicht die wahren sowie einzigen Vollstrecker seid, der das Sagen hat. Ihr müsst euch gelassen jedoch entschieden verhalten und nicht locker lassen. Es ist euch scheißegal ob er eine Uniform trägt oder ob er eine Waffe bei sich hat. Ihr könnt das ganze freundlich jedoch ernst über die Bühne bringen - Lachen ist ansteckend. Die dumme Furcht könnt ihr durch leichtes Lächeln ersetzen. Jetzt kann keiner mehr sagen - aber mir hat niemand darüber was erzählt. Jetzt verfügt ihr über eine nützliche Grundlage, damit ihr euch erfolgreich zur Wehr setzen könnt. Alle Schein-Richter, Schein-Staatsanwälte und Schein-Polizei müssen sich dem kanonischen Gesetz unterwerfen.

Themenkomplex Kampf gegen Rechts

Berliner Reichsbürger-Chefin vor Gericht: Prozess gegen Heike Werding startet im November.

Sie wollten in Deutschland die Macht übernehmen, haben auch nach ihrem Verbot durch den Bundesinnenminister einfach weitergemacht. Nun muss sich Heike Werding, die Chefin der Reichsbürger-Gruppe „Geeinte deutsche Völker und Stämme“, vor Gericht verantworten. Am 3. November beginnt vor dem Landgericht Lüneburg der Prozess gegen Werding - wegen „Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot in Tateinheit mit Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Missbrauchs von Berufsbezeichnungen“.

Wie jetzt bekannt wurde, sitzt Heike Werding in Niedersachsen bereits seit Mai durchgehend in Untersuchungshaft. Sie war auf der Nordsee-Insel Baltrum festgenommen worden und hat das Gefängnis seitdem nicht verlassen.

Auch die Berliner Staatsanwaltschaft hatte sich lange mit Heike Werding beschäftigt. Allein in den vergangenen zwei Jahren hatten Berliner Ermittler ihr neun Verfahren gegen Werding übergeben, unter anderem wegen Amtsanmaßung und Verstoß gegen das Vereinigungsverbot. Allerdings erhob die Staatsanwaltschaft keine einzige Anklage. Zur Begründung hieß es jüngst, eine „Abschlussentscheidung“ habe in der Sache nicht getroffen werden können, da die Beschuldigte lange Zeit ohne festen Wohnsitz war. Eine ladungsfähige Anschrift sei aber zwingend erforderlich.

Die Gruppe hatte überall in Deutschland geheime Gerichte gegründet, eigene Gerichtsvollzieher eingesetzt und zahlreichen Menschen gedroht.

Strafrecht ist ein Geschäftsmodell
3 Sprachnachrichten und Grafik dazu v. Gabriel
31.12.2022
Nürnberg 2: Wie eine echte Untersuchung der Reaktion auf COVID aussehen würde


23.02.2023
Netzfund:
08.02.23 Beschwerde ans Bundesgericht.pdf

BEWEISLASTVERTEILUNG AM BUNDESGERICHT, Gesichtsverhüllungszwang in Adelboden

Das Gericht, bzw. die Gerichtspräsidentin setzt sich ohne irgendwelche Rechts- oder Gewissensbedenken über die seit dem römischen Recht bestehende Beweislastverteilung hinweg. Die Rechtsprechung in der Schweiz ist bankrott.



27.02.2023
Monika Brunschwiler -
Haben wir eine 2. Fichenaffaire ?
eine Polizistin packt aus...


Vortrag von Monika Brunschwiler

Wir leben im Informationszeitalter. Dies gilt für die ganze Gesellschaft, auch für unsere Staatsangestellten, Behörden und Ämter jeder Sorte. Was hat das für Auswirkungen hinter den Kulissen hier in der Schweiz? Wie sieht die momentane geheime Aktensammlerei unserer CH Polizei aus? Wird die Terrorbekämpfung als Vorwand zur unbeschränkten Datensammlung missbraucht? Wer wird zur Zeit von unserer Polizei geheim überwacht? Fragen über Fragen, die uns Angst machen, denn die Frage, warum ermittelt die Polizei über uns überhaupt geheim ist nicht vom Tisch zu wischen. Früher sagte man diesen Geheimakten Fichenskandal, heute nennt sich die geheime Überwachung Bedrohungsmanagement. Da ermittelt die Polizei gegen Bürger geheim. Wie so ein geheimes Bedrohungsmanagement aussehen kann erfahren Sie an meinem Vortrag.

Ich freue mich Ihnen als eidg. zertifizierte Polizistin und eidg. zertifizierte Finanzermittlerin, die selbst gegen 20 Jahre, genau 17 Jahre sich bei der Polizei der Stadt Zürich anstellen liess, über meinen früheren Alltag und meine persönlichen eigenen Erfahrungen, nachdem ich dort selbst gekündigt hatte, zu berichten.

Bei Fragen könnt ihr euch bei Monika auf der Homepage melden

Gut zu wissen

Kauft Euch alle Blaulichter
08.04.2023
Gustl Mollath - 7 Jahre unschuldig in der Psychiatrie

Das ist ein Justizskandal! So ergeht es einem ehrlichen Mann der sich mit zu gefährlichen Leuten angelegt. Seine Ex-Frau hat Geld für hohe Tiere gewaschen und er wollte es aufklären. Wie er dann in der Psychiatrie landete und nach 7 Jahren wieder frei kam, erzählt dieser Film. Hypovereisnbank in Komplizenschaft mit der Justiz und der Politik, haben diesen ehrlichen Mann vernichtet.

Beachtenswert an dieser Mainstream-Doku ist, dass Sie sehr ehrlich und tiefgreifend wirkt, bei genauerem Hinsehen fällt aber auf, dass die Doku die waren Hintergründe und Hintermänner ausspart. An die Hintermänner, die ihn in die Psychiatrie gebracht haben, trauen sich die Filmemacher offenbar auch nicht ran. Unfassbarer Skandal! Inzwischen ist er frei und mit 600.000 € entschädigt worden. Für sieben Jahre deines Leben in der forensischen Psychiatrie - ein Witz!


Netzfund:
31.12.2022
Präsident Donald J. Trump war am Dienstag in Guantanamo Bay, um die Hinrichtung von Nancy Pelosi zu erleben, die um 10:00 Uhr stattfand, sagten JAG-Quellen Real Raw News.

Der umkämpfte Präsident kam Berichten zufolge an Bord eines US-amerikanischen US-Präsidenten am GITMO an. Marine Sikorsky VH-3D Sea King Hubschrauber und wurde zu der Zeit, als die Mitarbeiter der Basis Pelosi aus der sechs mal neun Fuß langen Zelle abzogen, in der sie seit ihrer Ankunft in Guantanamo Bay am 1. Dezember lebte. Wie bereits berichtet, gehörte Pelosi zu einer Schar von Deep Staters, die verhaftet wurden, nachdem sie an einer vom Steuerzahler finanzierten, Milliarden-Dollar-Partei zu Ehren des Sozialisten Emmanuel Macron teilgenommen hatten. Nach einem langen Militärgericht verurteilte ein JAG-Gremium Pelosi wegen Verrats und Verschwörung zum Mord und verurteilte sie, bis sie tot durch Hängen.

Mitarbeiter von Camp Delta haben Pelosi als jähzornige Gefangene bezeichnet, nach der verstorbenen Hillary Rodham Clinton, die zufälligerweise in derselben Zelle lebte, bevor sie im April 2021 hing. Vielleicht bewohnte Hillarys Poltergeist die Zelle und verfolgte Pelosi, ließ sie wissen, was sie erwartete, ein Leben nach der ewigen Verdammnis in der Schwebe.

GITMO-Wächter sagten, dass eine kriegerische Pelosi ihre erste Woche in Gefangenschaft damit verbrachte, vom Alkoholentzug zu entgiften. Pelosi, sagten sie, würde zitternd in einer Ecke ihrer Zelle sitzen, die in eine Decke gewickelt war, ihre Stimmung zwischen Melancholie und Unmäßigen - manchmal katatonisch, verloren in ihren eigenen Gedanken und manchmal unzähmbar, in Anfällen von ungezügelter Wut und sogar Urinieren auf dem Zellenboden.

Aber Pelosi konnte nicht schreien, als sie am Dienstagmorgen aus ihrer Zelle genommen wurde, denn die Wachen hatten ihre letzte Mahlzeit, Waffeln und zwei Kugeln Eis gespickt, mit einem Beruhigungsmittel, das sie bewußt, aber gedämpft zurückließ, sagte unsere Quelle. Nichtsdestotrotz wurde sie für ihre Fahrt zum Galgen in Arm- und Knöchelfesseln gelegt.

Das Beruhigungsmittel dauerte nur kurz, während - Pelosi versuchte, sich zu befreien, als Marines sie aus einem gepanzerten Hummer rissen und sie zur flachen Treppe führten, die zur Plattform führten, wo ein uniformierter Soldat auf Befehle wartete, den Schalter umzudrehen, und ein Marinekaplan stand bereit, Last Rites zu geben.

Und dann sah Pelosi Präsident Trump. Ihre Augen, sagten unsere Quelle, verengten sich, und sie zitterte in apoplektischer Wut, als der Henker die Schlinge um ihren prallen Hals ausstattete.

Neben Trump waren Vizeadm. Crandall und ein Militärkader. Trump, sagte unsere Quelle, flüsterte dem Admiral Worte ins Ohr, war aber ansonsten stoisch und schweigsam. Vizeadm. Crandall sagte, er fühle sich verpflichtet, dem Verurteilten eine endgültige Erklärung zu geben, und fragte Pelosi, ob sie sich verhalten würde, wenn er befehle, dass ihr Gag entfernt werde. Er warnte Pelosi, dass erbitterte Ausbrüche ihr Schicksal nicht ändern würden.

Nancy nickte, und der Henmann entfernte kurzzeitig ihren Gag.

„F*** alle von euch, vor allem du. Das ist alles, was du tust.“ Sie schaute sich Präsident Trump an. „Ich vertrete den echten Präsidenten. Das ist nicht Joseph Biden und es ist sicher, dass Sie nicht die Hölle sind. Töte mich, und ich werde dich bis zu deinem Sterbetag verfolgen.“

Die Admiralin fragte, ob sie Last Rites wolle.

Nancy wandte sich an den Kaplan. „F*** auch.“

"Ich denke, das ist ein "Nein", sagte der Admiral.

Schließlich sprach Präsident Trump: „Gute Fahrt, Nancy.“

Nancy Pelosi wurde um 10:07 Uhr für tot erklärt. EST, 27. Dezember 2022.

Für Trump muss ihr Tod eine Katharsis gewesen sein; sie hatte geplant, nicht nur ihn, sondern auch seine Familie zu ermorden, einschließlich seines jüngsten Sohnes Barron.



Eigentlich logisch, dennoch wissen es viel zu Wenige 😑
Ergänzend dazu würde ich sagen, schaut mal nach ob die besagte "Behörde" nicht als "Firma/Unternehmen" eingetragen ist, denn dann darf nichtmal die gelbe Briefe ausstellen/versenden 😏
Den Rundfunkanstalten, wie zb SWR, sagt man ja auch nach es wären Behörden oder hätten zumindest Behördeneigenschaft-/Rechte - wo ist das belegt🤔 Es sind eingetragene Firmen/Unternehmen mit einem Geschäftsführer 😐

Wenn diese Argumentation nicht zieht oder anerkannt wird, kann man das unliebsame Gegenüber ja immernoch bei der UPU in Bezug auf den Weltpostvertrag melden 😏
Idealerweise gibt's ne fette Strafe pro Verstoß und das gibt weitaus mehr Befriedigung als "nur" den gelben Brief auf der "angeblichen" Behörde zurückzugeben 😁

[Weitergeleitet aus Diplomateninterviews (riobravo)]
Handlungsempfehlung:
Jeden Brief mit der Aufforderung zurückschicken, Sie mögen bitte eine Definitionsliste aller aufgeführten Worte, Phrasen und Zahlen senden.
Das Schreiben ist unverständlich und kann so nicht bearbeitet werden. Denn laut deren eigenem Verwaltungsverfahrensgesetz muss jeder Vorgang klar, verständlich und eindeutig sein und darf keinen Spielraum für Interpretationen lassen.
Es gibt noch EU-GR-Charta.
Dort steht eindeutig drinnen (Artikel 40-44), daß jeder Verwaltungsakt transparent und nachvollziehbar sein muß. Anfängern im Kommerz empfehle ich die konsequente Nutzung folgenden Satzes: "Ich verstehe Sie nicht." Das geht übrigens auch gut vor Gericht/Behörden. „Ich kann Sie zwar hören, verstehe Sie aber nicht“. Erklären Sie das mal! Einen Richter treibt Ihr damit in den Wahnsinn. Die fragen manchmal ja auch: verstehen Sie mich. Und ihr sagt konsequent nein!
Im Englischen ist es noch deutlicher: Do you "understand me“?  Unterstellen Sie sich mir?
Verlegt eure Konten ins Ausland! Das ist eine gute Variante. Das Internet macht es uns heute sehr einfach. Und habt immer genügend Bargeld (bunte Papierzettel) im Haus.

Handlungsempfehlung:
Jeden Brief mit der Aufforderung zurückschicken, Sie mögen bitte eine Definitionsliste aller aufgeführten Worte, Phrasen und Zahlen senden.
Das Schreiben ist unverständlich und kann so nicht bearbeitet werden. Denn laut deren eigenem Verwaltungsverfahrensgesetz muss jeder Vorgang klar, verständlich und eindeutig sein und darf keinen Spielraum für Interpretationen lassen.
Es gibt noch EU-GR-Charta.
Dort steht eindeutig drinnen (Artikel 40-44), daß jeder Verwaltungsakt transparent und nachvollziehbar sein muß. Anfängern im Kommerz empfehle ich die konsequente Nutzung folgenden Satzes: "Ich verstehe Sie nicht." Das geht übrigens auch gut vor Gericht/Behörden. „Ich kann Sie zwar hören, verstehe Sie aber nicht“. Erklären Sie das mal! Einen Richter treibt Ihr damit in den Wahnsinn. Die fragen manchmal ja auch: verstehen Sie mich. Und ihr sagt konsequent nein!
Im Englischen ist es noch deutlicher: Do you "understand me“?  Unterstellen Sie sich mir?
Verlegt eure Konten ins Ausland! Das ist eine gute Variante. Das Internet macht es uns heute sehr einfach. Und habt immer genügend Bargeld (bunte Papierzettel) im Haus.

Ein Laie ist der Justiz hilflos ausgeliefert. Es wurde mal sehr treffend festgestellt, daß der Justizlaie keine Chance hat. Prinzipiell hat der, der sich nicht selbst weiterbildet in Zukunft keine Chance mehr.
Das System war ursprünglich ein Garten Eden. Auch die Justiz war so lange gut, wie diese nicht von parasitären Strukturen unterlaufen war. Ich werde einmal einen Abend lang schreiben, wie dieses System geplant war und wie es richtig funktionieren müßte. Es war extrem fehlertolerant und sollte den Menschen bei seiner Entwicklung unterstützen ohne ihn zu gängeln. Das war wohl nichts.
Der Staatsanwalt ist ebenfalls nur eine Obligation. Das heißt nur, daß der Mann neben seiner JP noch eine weitere Obligation hat, mit der er sich in der Fiktion von GERMANY bewegen kann. Es gibt Menschen, die haben drei und mehr Obligationen. Darunter können auch diplomatische Obligationen sein. Es kommt immer darauf an, welche dieser Mensch gerade nutzt.
Immer daran denken: Personen sind einfach nur Obligationen, die unter einem bestimmten Rechtskreis emittiert werden. Mehr nicht.
Also wenn jemand seine diplomatische Obligation nutzt und dabei bei rot über eine Ampel fährt, dann kann er nicht nach der StVO belangt werden, da diese nicht für die genutzte Person gilt. Dieser Zusammenhang ist enorm wichtig, um das ganze System zu begreifen.
Wenn ich einen Smart fahre, der bei der Allianz versichert ist und einen Ferrari, der bei der HUK24 versichert ist, dann kann ich mich je nach Wunsch mit zwei verschiedenen Autos auf der Straße bewegen. So ist es mit der Obligation Person auch.
Wenn ich nun mit dem Ferrari einen Unfall habe, dann ist es einleuchtend, daß ich die HUK24 informiere und von dort eine Haftungszusage bekomme und nicht von der Allianz, denn dort ist der Ferrari nicht versichert. Es gelten für den Ferrari andere Versicherungsbedingungen als für den Smart. Genau so ist es mit den Personen. Und Ihr könnt die AGBs des Smart-Vertrages nicht auf den Ferrari anwenden.
Wenn nun also der Staatsanwalt seine Ermittlungen abgeschlossen hat und er ist sich sicher, daß er die Klage gewinnt und eine entsprechende Rendite zu erwarten ist.
(Es geht nicht um Recht oder Unrecht!),
Dann gibt der Staatsanwalt einen BOND (Versicherung) für diesen Fall (Aktenzeichen=Konto) heraus. Damit hat der Staatsanwalt erst mal die Haftung für den BOND und muss die Gebühren für die Emission des BONDS aus dem Etat der Firma STAATSANWALTSCHAFT aufbringen.
Dann erteilt die Firma STAATSAWALTSCHAFT dem Gericht (autorisierte bzw. lizensierte Vertretung des Herausgebers der Personen) den Auftrag, diesen Fall (also die Haftung auf den BOND) zu verhandeln. Damit hat Gericht nun die Haftung auf diesen BOND (Erfüllungshaftung gegenüber dem Herausgeber der Person). Das Gericht sucht nun einen geeigneten Richter heraus, dessen eigener BOND noch genug Spielraum hat, die Haftung für den von der Staatsanwaltschaft herausgegebenen BOND zu übernehmen. Denn jeder Richter hat eine bestimmte BOND-Summe (INDEMNITY BOND = Berufshaftpflicht Versicherung) zur Verfügung, die mit jedem zur Verhandlung übergebenen BOND belastet wird. Und wenn der INDEMNITY BOND des Richters ausgelastet ist, dann kann der Richter keinen Fall (Verhandlung über die Haftung auf den BOND) übernehmen.
Deshalb wechseln manchmal die Richter in einem Verfahren.
Die Obligation Richter wird unter einer anderen Verfassung herausgegeben. Der Herausgeber der Person RICHTER ist nicht die Handelszonenverwaltung, in der die Obligation RICHTER berufen wurde. Somit ist diese Person ist kein Angestellter des Gerichts, sondern der „Mitarbeiter“ eines externen Dienstleisters, der durch den Herausgeber der Richter Obligation mit einem eigenen Indemnity BOND abgesichert ist.
Streitwert

Jeder Fall, der unter dieser Obligation bearbeitet wird, hat einen Streitwert. Der Streitwert bzw. der BOND im Hintergrund wird bei Auftragserteilung durch das Gericht (Geschäftsverteilungsplan) an die Obligation RICHTER der Versicherung dieser Obligation belastet. Und wenn die Versicherungssumme ausgereizt ist, kann unter dieser Obligation RICHTER keinen weiteren Fall (Haftungsverteilung) verhandelt werden. Das wäre sonst eine ultra-vires Handlung. Eine unversicherte Handlung. Das ist in der Fiktion unzulässig. Das muß das Gericht dies bei der Auftragserteilung berücksichtigen.
Das Gericht schließt mit der Obligation RICHTER einen sog. Begebungsvertrag ab, so daß sich der Richter nun unter seiner Versicherung in den Rechtskreis des Auftraggebers (Gericht Handelszonenverwaltung) begeben kann und dort eine verbriefte Forderung (Urteil) herausgeben kann, die bzw. das innerhalb des Rechtskreises des Herausgebers der Person (=Auftraggeber des Gerichtes, des Staatsanwaltes und des Richters) vollstreckbar ist.
Und wie schätzt Ihr Eure Chancen ein, einen solchen Prozess zu gewinnen, wenn ausser Euch (Männer/Weiber) alle Beteiligten in einem Vertragsverhältnis mit dem Herausgeber der Obligation stehen, die Eure Obligation Heraustgegeben hat? Die Person, die Ihr gutgläubig nutzt.
So daß war jetzt viel auf einmal. Schritt für Schritt nochmal zum Mitdenken.

Gabriel hat uns gebeten einen Teil seiner Anträge die am Mittwoch eingereicht wurden zu veröffentlichen und diese können von jedem zu eigenen Zwecken ausdrücklich genutzt werden.

1. Antrag auf Beweismittelvorlage
zur Herstellung von Transparenz bei der Verwaltung
Hiermit wird beantragt, die Zulassung des verhandelnden Richters sowie des betreibenden Staatsanwalts durch das US-Militär schriftlich nachzuweisen. Eine nicht beglaubigte Form ist ausreichend. Der Nachweis kann im Vertraulichen erfolgen.
Begründung:
Deutschland (Boden) ist sein 1945 besetzt. Der Besatzungsstatus wurde durch den weder verfassungsrechtlich noch in sonst irgendeiner Art und Weise autorisierten Gerhard Schröder mit einem behaupteten Mandat, im Jahre 2005, um 50 Jahre verlängert. Alle Militärgesetze wurden in den Jahren 2006-2008 wieder in Kraft gesetzt (siehe Bundesanzeiger). Bad Saulgau befindet sich in der US-Besatzungszone. Deshalb ist das US-Militär zuständig, wenn über Obligationshaftungen auf beschlagnahmte  Personen (SHAEF Nr. 52) verhandelt wird. Ohne diesen Nachweis erkennt der behauptete mißbräuchliche Nutzer und Antragsteller weder den Richter noch den Staatsanwalt in deren Funktion (Person) an. Der Antragsteller behält sich bei Verweigerung der Beweismittel das Recht vor, juristische Schritte zur Herstellung von Transparenz bei der Verwaltung von Personen im Besatzungsgebiete an diesem Fall prüfen zu lassen.
Der Antrag erfolgt ohne Präjudiz zur Rechtslage.

4. Antrag auf Beweismittelvorlage
zur Herstellung von Transparenz in der Verwaltung

Hiermit wird beantragt, die Ernennungsurkunde oder auch Bestallungsurkunde genannt, der im oben genannten Verfahren erwähnten sog. Vollstreckungsbeamten als Kopie in notariell beglaubigter Form vorzulegen.

Begründung:
Ein großer Teil des oben genannten Strafverfahrens beinhaltet die Aussagen der Staatsanwaltschaft, daß es sich u sog. Vollstreckungsbeamte handelte. Dies impliziert staatlich hoheitliche Rechte. Dies wird ohne Beweismittel bestritten. Aus diesem Grunde werden Beweismittel für die Behauptung der Staatsanwaltschaft eingefordert. So lange diese Beweismittel nicht vorliegen, wird weiterhin davon ausgegangen, daß es sich bei den schwarz Uniformierten mit der irreführenden Aufschrift POLIZEI (eingetragene Wortmarke) um Mitarbeiter der US-Firma ACADEMI handelt. ACADEMI, Teil der Constellis Holding Inc., ist Dienstleiser und Anbieter von militärischer Ausrüstung und Militärpersonal und hat den Status einer Private Security. Nach Genfer Abkommen handelt es sich bei den als POLIZEI gekennzeichneten Uniformierten um sog. Kombatanten. Bezahlte private Soldaten, auch Söldner genannt. Ohne jegliche staatlich hoheitliche Befugnisse. Verträge, die ein Auftragsverhältnis zwischen ACADEMI und der Organisation, die sich „Bundesrepublik Deutschland“ nennt (Vertragshoheit), nachweisen sind irrelevant, da sich die Staatsanwaltschaft auf den Begriffen „Vollstreckungsbeamte“ bezieht und damit staatlich hoheitliche Rechte vortäuscht.
Denn Beamte (staatlich) haben ein signifikantes Merkmal. Und dieses Merkmal – die Bestallungsurkunde – wird als Beweis von behaupteten staatlich hoheitlichen Rechten eingefordert.

So lange diese Beweismittel nicht vorliegen, werden die als POLIZEI gekennzeichneten Mitarbeiter der Private Security ACADEMI, als Söldner ohne jegliche staatlich hoheitlichen Rechte eingestuft und behandelt. Ebenso, wie die Staatsanwaltschaft die hoheitlichen Befugnisse von ITC Ulrich M. Schulz ohne Beweise anzweifelt.

Der Antragsteller behält sich an dieser Stelle Regressansprüche wegen unangemessener Gewaltanwendung gegen das US-Unternehmen ACADEMI sowie gegen den in Delaware registrierten Auftraggeber dieses Einsatzes in den USA vor.

Der Antrag erfolgt ohne Präjudiz zur Rechtslage.
Ravensburg 11.04.2022
Unterschrift

3. Antrag auf Beweismittelvorlage
zur Klärung der Rechtslage

Hiermit wird beantragt, daß der betreibende Richter unter seinem Begebungsvertrag sowie der betreibende Staatsanwalt den Nachweis einer Prokuraberechtigung und/oder einer Nutzungsberechtigung des Vertrages „StGB“ (von 1876) besitzen bzw. ihnen dieses Recht rechtsverbindlich erteilt wurde. Es wird auf eine notariell beglaubigte Kopie dieser, mit rechtsverbindlicher Unterschrift versehenen Nachweise/Dokumente bestanden. Das Ausfertigungsdatum des StGB-Vertrages ist maßgeblich. Proklamatorische Nachweise werden nicht akzeptiert.

Begründung:
Der Vertrag StGB wurde im Jahre 1876 unter der Verfassung von 1871 herausgegeben. Eine der zeichnungsberechtigten Parteien war das Preußische Kaiserhaus. Die andere Prokura-Partei war der damalige Gesetzgeber. Die Verfassung von 1871 wurde im Jahre 1919 durch die Weimarer Verfassung abgelöst, die heute noch geltend ist. Die Prokuraübertragung des Kaiser-Hauses an die Weimarer Republik ist historisch, international umstritten. Alle Gesetze, die in der Zeit von 1919  bis 1945 herausgegeben wurden, wurden unter der Weimarer Verfassung herausgegeben, werden heute noch angewendet und sind deshalb anscheinend noch rechtsverbindlich. Alle Gesetze, die nach 1949 herausgegeben wurden, wurden unter einem Grundgesetz herausgegeben, das unter der Weimarer Verfassung herausgegeben wurde. Denn das Grundgesetz hat „nur“ ein Ausfertigungsdatum. Wie alle anderen Gesetze dieses Rechtskreises auch. Somit  ist das Grundgesetz gleichranging gegenüber allen anderen Gesetzen, die ebenfalls unter der Weimarer Verfassung herausgegeben wurden.
Somit ist die Weimarer Verfassung heute, als behauptete Rechtsnachfolgerin der Verfassung von 1871, gültig und rechtsverbindlich. Wer ist der zeichnungsberechtigte Gesetzgeber für den StGB von 1871? War der Gesetzgeber bis Anfang 2019 der gleiche, wie damals 1919? 100 Jahre Vertragslaufzeit?
Dies ist die Rechtsauffassung des Antragstellers. Dies könnte eventuell den Eindruck einer Autorisierung beim AG BS erwecken, den StGB rechtsverbindlich anwenden zu dürfen.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar zum Ausdruck gebracht, daß alle nachträglichen Veröffentlichungen nach der Herausgabe eines Gesetzes rein proklamatorischer sind und an den originären Rechtsverhältnissen nichts ändert. Aber wer ist heute, im Jahre 2022, die prokuraberechtigte Partei für ein Gesetz von 1876? Die im Frühjahr 2019 gegründete Gesetzgebende Körperschaft mit dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“? Dies wird ernsthaft angezweifelt. Niemand kann Rechte übertragen, die er selbst nicht inne hat.
Es wird eine eindeutige, rechtsverbindliche juristische Stellungnahme des AG BS bezüglich seiner Autorisierung zur Anwendung des Vertrages StGB erwartet. Gleiches gilt für die Staatsanwaltschaft Ravensburg.
So lange die Rechtslage unklar ist, verweigert ulrich michael schulz in seiner aktuellen Eigenschaft als gutgläubiger Nutzer der Personen „ULRICH SCHULZ“ und „Herr Ulrich Schulz“ jegliche Haftungsübernahme für die unversicherte Anwendung des StGB auf diese Person.

Falls die Vorlage dieser Beweismittel in DE verweigert wird, müßte dies vor dem ICJ in Den Haag geklärt werden, um die Rechtssicherheit auf deutschem Boden wieder zu garantieren. So lange keine juristische Grundlage für die Anwendung des StGB besteht, erkennt ulrich michael schulz den StGB als disziplinarisches Rechtsmittel nicht an, da keine Rechtsverbindlichkeit für die Anwendung besteht.

Der Antrag erfolgt ohne Präjudiz zur Rechtslage.
Ravensburg 11.04.2022
Unterschrift


Die anderen Anträge werden später erst veröffentlicht

😰 „Diese Kinder werden zum Zwecke des Organraubs gehandelt. 😰
Diese Kinder werden von Sexualstraftätern in die Vereinigten Staaten geschmuggelt.
Und die Tragödie hier ist, dass unsere Regierung diesen Menschenhändlern buchstäblich hilft und sie unterstützt. Der einzige Weg, wie sie dies erreichen können, ist, wenn sie in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen. Wenn die Biden-Administration ihren Kurs nicht sofort ändert, dann ist sie absolut zu 100% verantwortlich für jedes einzelne Kind, das ermordet wird, das entführt wird, das als Sklave verwendet wird, das für sexuelle Arbeit verwendet wird.
20.10.2023
Diese beschreibende Grafik zeigt,
welche Nationalität die meisten Gefangenen in jedem europäischen Land haben.

Wie Sie an der Flagge in jedem Gebiet erkennen können, sind es in den wenigsten europäischen Ländern die Einheimischen, die in den Gefängnissen sitzen, wie es eigentlich normal sein sollte.

By RAFA

(C) Ewald SCHNIDRIG  
letzter Eintrag 16.06.2024

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